Arbeitsprogramm der Projektgruppe Umweltinformation (PG UI)

Mit der Novelle des Umweltinformationsgesetzes UIG 2004 (BGBl. I Nr. 6/2005) hat Österreich die Europäische Umweltinformations-Richtlinie 2003/4/EG auf Bundesebene in nationales Recht umgesetzt. Bund, Länder, Städte und Gemeinden müssen sich hinsichtlich der sich daraus ergebenden Anforderungen an Zugang zu und Verbreitung von Umweltinformationen neu und umfassend positionieren. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich geleistet werden. Siehe Umweltinformationsysteme in Bund und Ländern 

 

Die BLSG-Projektgruppe Umweltinformation wurde gegründet, um eine systematische und umfassende Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen auf den Internetportalen der informationspflichtigen Stellen (aktive Umweltinformation), und damit den einfachen und freien Zugang zu Umweltinformationen für jedermann zu gewährleisten sowie eine gemeinsame Vorgangsweise bei der Umsetzung der Anforderungen des UIG 2004 sicherzustellen.

 

Eine wesentliche Zielsetzung ist die Errichtung eines zentralen Umweltinformationsportals (One-Stop-Shop) im Sinne der Intentionen der Europäischen Kommission zu einem "Gemeinsamen Umweltinformationssystem" (SEIS). Zur Umsetzung dieses Zieles wurde am 1.7.2008 die "UPG Portalinfrastruktur" gegründet. Ergebnis der Untersuchung war eine Empfehlung für PortalU.

 

Die Entwicklung des Themas "Open Government Data" in der EU, aber auch in Österreich hat zwischenzeitlich zur Entwicklung eines nationalen OGD-Portals geführt.

Dieses Metadatenportal kann künftig auch die Funktion eines zentralen Umweltinformationsportals übernehmen.

 

Open Data in der EU: Für EK-VP Neelie Kroes ist Open Data fixer Bestandteil ihrer IKT-Strategie für eine europäische Informationsgesellschaft.

Das OGD-Portal der EU ging im Dezember 2012 online: The Open Data Hub of the European Union auch mit Daten der Europäischen Umweltagentur EEA.

 

Die EK/DG Environment strebt weiterhin den Aufbau eines gemeinsamen Umweltinformationssystems an (SEIS). Österreichs Weg zu SEIS wird im Rahmen der PG UI gestaltet.

 

 

Über das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen gemäß UIG 2004 informiert ausführlich HELP.gv.at.

 

Zeitgemäße und innovative Umweltinformation ist eine Grundlage für die Bewußtseinsbildung für Umwelt und Umweltschutz, für die aktive Beteiligung der BürgerInnen an Umweltmaßnahmen und daher ein demokratiepolitischer Faktor.

 

"Information ist die Währung der Demokratie" (Thomas Jefferson)

 


Zentrale Dokumente der PG UI


Beschlüsse der Landesumweltreferentenkonferenz

Die Landesumweltreferentenkonferenz befasste sich in ihrer Tagung am 23. März 2007 unter anderem mit dem Thema "Umweltinformation; E-Government - Umsetzung des UIG 2004, Einrichtung einer permanenten Bund-Länder-Arbeitsgruppe" und fasste dazu folgenden Beschluss:

E-Government - Umsetzung des UIG 2004, Einrichtung einer permanenten Bund-Länder-Arbeitsgruppe; Beschluss der LURK vom 23. März 2007

Erster Zwischenbericht der AG UI an die LURK 2008

Beschluss der LURK 2008, Brief an HBM Pröll

Schlussbericht der PG UI an die LURK 2009, Beschlussempfehlung

Schlussbericht der PG UI an die LURK 2009, Langfassung

Bericht der UPG Portalinfrastruktur für die LURK 2009

Bericht der PG UI an die LURK 2010 - Harmonisierung

Beschlus der LURK 2010, Brief an HBM Berlakovich zu Harmonisierung der Umweltinformation

LURK 2014 Beschlussantrag Umweltinformation


Berichterstattung an die Europäische Kommission zur Anwendung der Umweltinformationsrichtlinie

Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2003/4/EG lautet:

 

"Die Mitgliedstaaten erstatten bis zum 14. Februar 2009 Bericht über die bei der Anwendung der Richtlinie gewonnenen Erfahrungen. Sie übermitteln der Kommission ihren Bericht bis zum 14. August 2009."

 

Die Kommission hat in der ihr angeschlossenen und mit der Umsetzung des Übereinkommens von Aarhus beauftragten Arbeitsgruppe intensive Beratungen mit den Sachverständigen der Regierungen der Mitgliedstaaten durchgeführt und einen Leitfaden herausgegeben. Dieser enthält klare Vorgaben für die Berichterstattung.

 

Das BMLFUW hat alle betroffenen Behörden ersucht, entsprechende Berichte bis 15. Februar 2009 an die Koordinierungsstelle für Umweltinformationen zu senden. Weiters wurde die KUI beauftragt, die seitens der informationspflichtigen Stellen übermittelten Berichte zu koordinieren und eine zusammenfassende Stellungnahme für die Republik Österreich zu erstellen. Das Ergebnis wird publiziert werden.

 

Administration der Berichtspflicht - Berichterstellung

Eingelangte Stellungnahmen der informationspflichtigen Stellen

Die seitens der informationspflichtigen Stellen in Bund und Ländern erstellten Stellungnahmen wurden im internen Bereich bereitgestellt.

Bericht Österreichs


    Ergebnissprotokolle der bilateralen Gespräche mit den Ämtern der Landesregierungen 2006


    Parlamentarische Anfragen zum UIG 2004

    2007

    2009

    2012

    Umweltinformationsgesetz: Abfrage von Umweltinformationen 2011 (12961/J)

    Anfragebeantwortung BMLFUW zur parl. Anfrage Nr. 12961/J vom 6.11.2012 betr. UIG - Abfrage von Umweltinformationen 2011


    Informationspflichtige Stellen der Länder und des Bundes

    Das Umweltbundesamt ersuchte die Ämter der Landesregierungen und die Bundesministerien um Bekanntgabe jener informationspflichtigen Stellen gemäß § 3 UIG 2004, die sich im jeweiligen Zuständigkeitsbereich befinden.

     

    Die eingelangten Ergebnisse finden Sie hier:

     


    Erste Tagung der E-Government Bund-Länder AG Umweltinformation (AG UW-UI)

    Termin: 25.-26. April 2007

    Ort: Sitzungssaal 626 im Amtsgebäude Stubenring 12, 1010 Wien

    Veranstalter: BMLFUW, Abteilung I/5 und Umweltbundesamt, Koordinierungsstelle für Umweltinformationen (KUI)

     

    Die Ergebnisse der Tagung finden Sie hier:

     


    Publikationen

    Diverse Publikationen und Dokumente zum Fachbereich Umweltinformation finden Sie hier:

     


    Fachtagungen, Konferenzen und Kongresse

    Siehe hiezu unter "Aktuelle Informationen" auf der Titelseite und im Archiv Aktuelle Informationen

     


    Weitere öffentlich zugängliche Informationen:

     

     


    Umweltinformation in Deutschland

    Informationen zu Strategie und operativer Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben in Deutschland finden Sie hier:

    Umweltinformation in der Schweiz (IKUB)

    Informationen zu Strategie und operativer Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben in der Schweiz finden Sie hier:


    Weiterführende Links

    Weiterführende Links finden Sie hier:

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    Das Team der Koordinierungsstelle für Umweltinformationen

    Rudolf Legat 

    Andreas Berthold 

     


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    Rudolf Legat