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E-Government - Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden

 

Die Landesamtsdirektorenkonferenz befasste sich in ihrer Tagung am 8. November 2000 unter anderem mit dem Erfordernis einer zwischen Bund, Länder und Gemeinden abgestimmten Vorgangsweise im Bereich E-Government und fasste den Beschluss eine länderübergreifende E-Government Arbeitsgruppe einzurichten. ... siehe

 

Bund und Gemeinden wurden eingeladen, an dieser Arbeitsgruppe mitzuarbeiten.

 

Die von den Landesamtsdirektoren eingerichtete Arbeitsgruppe "E-Government" hat sich am 14.2.2001 in Wien konstituiert und die Einrichtung von 2 weiteren Arbeitsgruppen, einer technischen und einer juristischen, beschlossen.

 

Die "Technische E-Government Länder-Arbeitsgruppe" soll sich mit der Frage von österreichweit einheitlichen Identifikations- und Sicherheitsverfahren, mit dem Projekt der Bürgerkarte, mit Portal- und Berechtigungssystemen und der Anwendung des Behördenintranets befassen. Es soll sich primär um eine technische Arbeitsgruppe handeln, die jedoch auch Juristen für spezielle sich stellende Rechtsfragen beiziehen wird.

 

Die "Rechtliche E-Government Länder-Arbeitsgruppe" soll sich mit der rechtlichen Absicherung des One-Stop-Governments befassen, wobei dabei ua. auch die Fragen des Datenschutzes und einheitlicher Datenformate eine Rolle spielen werden. Weiters sollen die Rahmenbedingungen für den Einsatz des (voll-)elektronischen Aktes beraten werden.

Restrukturierung der Arbeitsgruppen

Im Dezember 2003 wurde vereinbart, die rechtliche und die technische Arbeitsgruppe zusammenzulegen, weil die Themen immer stärker sowohl rechtliche als auch technische Aspekte hatten. Die Sitzungsvorbereitung und -leitung wird alternierend vom Leiter der rechtlichen bzw. vom Leiter der technischen Arbeitsgruppe wahrgenommen.


Veröffentlichte Informationen

 

Zwischenergebnisse

 

Sitzungen der gemeinsamen Arbeitsgruppe