Arbeitsprogramm der Projektgruppe Umweltinformation

Mit der Novelle des Umweltinformationsgesetzes UIG 2004 (BGBl. I Nr. 6/2005) hat Österreich die Europäische Umweltinformations-Richtlinie 2003/4/EG auf Bundesebene in nationales Recht umgesetzt. Bund, Länder, Städte und Gemeinden müssen sich hinsichtlich der sich daraus ergebenden Anforderungen an Zugang zu und Verbreitung von Umweltinformationen neu und umfassend positionieren. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich geleistet werden. Siehe Umweltinformationsysteme in Bund und Ländern 

 

Um eine systematische und umfassende Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen auf den Internetportalen der informationspflichtigen Stellen (aktive Umweltinformation), und damit den einfachen und freien Zugang zu Umweltinformationen für jedermann zu gewährleisten sowie eine gemeinsame Vorgangsweise bei der Umsetzung der Anforderungen des UIG 2004 sicherzustellen, wurde die BLSG-Projektgruppe Umweltinformation gegründet.

 

Eine wesentliche Zielsetzung ist auch die Errichtung eines zentralen Umweltinformationsportals (One-Stop-Shop) im Sinne der Intentionen der Europäischen Kommission zu einem "Gemeinsamen Umweltinformationssystems" (SEIS). Zur Umsetzung dieses Zieles wurde am 1.7.2008 die "UPG Portalinfrastruktur" gegründet.

 

Die PG Umweltinformation soll die erforderlichen operativen Maßnahmen im Sinne der anstehenden gemeinsamen Aufgaben erarbeiten, deren konkrete Umsetzung sicherstellen und eine Plattform für Erfahrungsaustausch bieten. Im Sinne der Intention des E-GovG ist eine einheitliche Vorgangsweise zur Umsetzung des UIG anzustreben und dabei nicht zwischen Bundes- und Landeskompetenzen zu trennen, da der Informationssuchende in erster Linie an schnell verfügbaren Ergebnissen unabhängig von der Kompetenzlage interessiert ist.

 

Über das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen gemäß UIG 2004 informiert ausführlich HELP.gv.at.

 

Zeitgemäße und innovative Umweltinformation ist eine Grundlage für die Bewußtseinsbildung für Umwelt und Umweltschutz, für die aktive Beteiligung der BürgerInnen an Umweltmaßnahmen und daher ein demokratiepolitischer Faktor.

 

"Information ist die Währung der Demokratie" (Thomas Jefferson)

 

Zentrale Dokumente der PG UI

Information_ueber_Koordinierungsstelle_UIG.pdf (62.22 kb)
Information_der_Oeffentlichkeit_ueber_die_AG_Q-UI.doc (61.5 kb)
UIG_2004_konsolidiert.pdf (71.5 kb)
Erl_uterungen_UIG_2004_fname_027893.pdf (147.87 kb)
PG_UI_Inforaster_20090430.pdf (185.65 kb)
Anforderungen_der_RL_UI_an_ein_UI_System_Version_20081117.pdf (375.19 kb)
Anforderungskatalog_fuer_ein_Umweltportal_Austria_V11_2009-03-31.pdf (264.11 kb)
Umweltportal_Austria_10_Thesen.pdf (32.59 kb)
080827_DE-AT-Com_SEIS_Meeting_final_EC.pdf (75.56 kb)

Beschlüsse der Landesumweltreferentenkonferenz

Die Landesumweltreferentenkonferenz befasste sich in ihrer Tagung am 23. März 2007 unter anderem mit dem Thema "Umweltinformation; E-Government - Umsetzung des UIG 2004, Einrichtung einer permanenten Bund-Länder-Arbeitsgruppe" und fasste dazu folgenden Beschluss:

E-Government - Umsetzung des UIG 2004, Einrichtung einer permanenten Bund-Länder-Arbeitsgruppe; Beschluss der LURK vom 23. März 2007

LURK_20070323_eGov_UIG2004_AG_Umweltinformation_Beschluss_VSt-3214_8c.pdf (20.87 kb)

Erster Zwischenbericht der AG UI an die LURK 2008

KUI-AG-2008-Bericht_an_die_LURK_1.0.pdf (730.14 kb)

Beschluss der LURK 2008, Brief an HBM Pröll

LURK2008_Brief_an_BM_Proell_3214_22b.doc (39.5 kb)

Schlussbericht der PG UI an die LURK 2009, Beschlussempfehlung

LURK_2009_eGov_PG_UI_-_Beschlussempfehlung.pdf (436.16 kb)

Schlussbericht der PG UI an die LURK 2009, Langfassung

PG_UI_LURK_2009_Bericht_final.pdf (468.89 kb)

Bericht der UPG Portalinfrastruktur für die LURK 2009

2009-05-12__Bericht_der_UAG_Portalinfrastruktur_an_die_PG_UI_final.pdf (106.96 kb)

Bericht der PG UI an die LURK 2010 - Harmonisierung

LURK_2010_-_Harmonisierung_der_Umweltinformation_F29.pdf (56.67 kb)

Beschlus der LURK 2010, Brief an HBM Berlakovich zu Harmonisierung der Umweltinformation

LURK_2010_Beschluss_zu_Harmonisierung_VSt-3214_31_.pdf (30.18 kb)

Berichterstattung an die Europäische Kommission zur Anwendung der Umweltinformationsrichtlinie

Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2003/4/EG lautet:

 

"Die Mitgliedstaaten erstatten bis zum 14. Februar 2009 Bericht über die bei der Anwendung der Richtlinie gewonnenen Erfahrungen. Sie übermitteln der Kommission ihren Bericht bis zum 14. August 2009."

 

Die Kommission hat in der ihr angeschlossenen und mit der Umsetzung des Übereinkommens von Aarhus beauftragten Arbeitsgruppe intensive Beratungen mit den Sachverständigen der Regierungen der Mitgliedstaaten durchgeführt und einen Leitfaden herausgegeben. Dieser enthält klare Vorgaben für die Berichterstattung.

 

Das BMLFUW hat alle betroffenen Behörden ersucht, entsprechende Berichte bis 15. Februar 2009 an die Koordinierungsstelle für Umweltinformationen zu senden. Weiters wurde die KUI beauftragt, die seitens der informationspflichtigen Stellen übermittelten Berichte zu koordinieren und eine zusammenfassende Stellungnahme für die Republik Österreich zu erstellen. Das Ergebnis wird publiziert werden.

 

Berichtspflicht_an_EK_zu_2003-4-EG_Umweltinformation.tif (168.64 kb)

Administration der Berichtspflicht - Berichterstellung

Europaeische_Kommission_-_Leitfaden_fuer_die_Berichtspflichten.pdf (171.7 kb)
UW_4_1_6_0020_08_Erl__Ministerien.pdf (32.87 kb)
UW_4_1_6_0020_08_Erl_Laender.pdf (35.77 kb)
UW_4_1_6_0020_08_Erl_UBA.pdf (30.9 kb)

Eingelangte Stellungnahmen der informationspflichtigen Stellen

Die seitens der informationspflichtigen Stellen in Bund und Ländern erstellten Stellungnahmen wurden im internen Bereich bereitgestellt.

Bericht Österreichs

Bericht_OEsterreichs_ueber_die_Anwendung_der_Richtlinie_2003-4-EG.pdf (612.82 kb)
Erledigung_BMLFUW-UW.1.5.7_0205-V_8_2009_24.07.2009_WENISCH__Michaela.pdf (19.04 kb)

Parlamentarische Anfragen zum UIG 2004

2007

Parlamentarische_Anfrage_Umweltinformationsgesetz.pdf (214.85 kb)
Parlamentarische_Anfrage_zum_UIG-_Beantwortung_durch_BM_Proell_-_fname_076957.pdf (36.59 kb)

2009

Parl._Anfrage_Nr._2356_J-NR_2009.pdf (56.65 kb)

Informationspflichtige Stellen der Länder und des Bundes

Das Umweltbundesamt ersuchte die Ämter der Landesregierungen und die Bundesministerien um Bekanntgabe jener informationspflichtigen Stellen gemäß § 3 UIG 2004, die sich im jeweiligen Zuständigkeitsbereich befinden.

 

Die eingelangten Ergebnisse finden Sie hier:

 

Erste Tagung der E-Government Bund-Länder AG Umweltinformation (AG UW-UI)

Termin: 25.-26. April 2007

Ort: Sitzungssaal 626 im Amtsgebäude Stubenring 12, 1010 Wien

Veranstalter: BMLFUW, Abteilung I/5 und Umweltbundesamt, Koordinierungsstelle für Umweltinformationen (KUI)

 

Die Ergebnisse der Tagung finden Sie hier:

 

Publikationen

Diverse Publikationen und Dokumente zum Fachbereich Umweltinformation finden Sie hier:

 

Fachtagungen, Konferenzen und Kongresse

Siehe hiezu unter "Aktuelle Informationen" auf der Titelseite und im Archiv Aktuelle Informationen

 

Weitere öffentlich zugängliche Informationen:

 

 

Vertragsverletzungsverfahren_zu_Richtlinie_2003-4-EG.tif (34.76 kb)
LTSP_draft_for_public_comment_v.2007.03.06.doc (61 kb)

Umweltinformation in Deutschland

Informationen zu Strategie und operativer Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben in Deutschland finden Sie hier:

Umweltinformation in der Schweiz (IKUB)

Informationen zu Strategie und operativer Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben in der Schweiz finden Sie hier:

Weiterführende Links

Weiterführende Links finden Sie hier:

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Das Team der Koordinierungsstelle für Umweltinformationen

Hans-Jörg Krammer

Rudolf Legat

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Rudolf Legat